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Bundespräsident

In vielen Ländern, zum Beispiel in den USA, gilt der Präsident als der mächtigste Mann im Staat. In Deutschland ist der Präsident zwar ebenfalls das Staatsoberhaupt, aber seine politische Macht ist vergleichsweise gering.

Seine Macht besteht im Wesentlichen aus der Repräsentation und den damit verbundenen Einflussmöglichkeiten auf die Öffentlichkeit. Des Weiteren hat er auch noch die folgenden Möglichkeiten der Einflussnahme, die aber meist mehr Formal sind.

In diesem Zusammenhang hat er das Vorschlagsrecht für den Bundeskanzler. Darüber hinaus ernennt er und entlässt er die Minister der Bundesregierung. Fakt ist, dass jeder Bundespräsident bis heute als Bundeskanzler der den Kandidaten der siegreichen Koalition vorgeschlagen hat und bei der Ernennung und Entlassung der Minister sich nach dem Bundeskanzler richtet.

Die nächste Macht, die er hat, ist die Unterzeichnung von Gesetzen, oder korrekter formuliert. Ein Gesetz ist auf Bundesebene nur dann gültig, wenn der Bundespräsident es unterzeichnet hat. Auch dies ist in den allermeisten Fällen eine reine Formalität und kann nicht als tatsächliche Macht angesehen werden.

Die Absetzung eines Bundespräsidenten ist schwierig, denn ein Bundespräsident kann nicht abgewählt werden. In der Amtszeit des Bundespräsidenten Wulff wurde dies kontrovers diskutiert und letztendlich ist nach heutigem Stand eine Entlassung des Bundespräsidenten nur dann möglich, wenn eine Präsidentenklage vor dem Bundesverfassungsgericht angestrengt und gewonnen wird. Doch die Hürden hierfür sind hoch und wurden noch nie genommen.

Alt Präsidenten bekommen einen Ehrensold in Höhe von 199.000 Euro. Dazu kommen noch weitere Ausgaben für Dienstwagen und Büros. Insgesamt spricht man von ca. 400.000 Euro die jeder noch lebende Altpräsident erhält.

In der nachfolgenden Tabelle sind die Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland aufgelistet.

NameParteiBeginn der AmtszeitEnde der AmtszeitWahlperioden
Theodor HeussFDP12. September 194912. September 19591949/1954
Heinrich LübkeCDU13. September 195930. Juni 19691959/1964
Gustav HeinemannSPD1. Juli 196930. Juni 19741969
Walter ScheelFDP1. Juli 197430. Juni 19791974
Karl CarstensCDU1. Juli 197930. Juni 19841979
Richard von WeizsäckerCDU1. Juli 198430. Juni 19941984/1989
Roman HerzogCDU1. Juli 199430. Juni 19991826/1994
Johannes RauSPD1. Juli 199930. Juni 20041827/1999
Horst KöhlerCDU1. Juli 200431. Mai 2010 22004/2009
Christian WulffCDU30. Juni 201017. Februar 20122010
Joachim Gauckparteilos18. März 20122012

Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung alle fünf Jahre gewählt. Die letzte Wahl fand am 18.3.2012 statt und Joachim Gauck wurde von einer breiten Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung bereits im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt.

halbwissen

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